Datenschutzerklärung
Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung
für meldepflichtige Personen
Vorbemerkung
1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Eintragung durch die jeweilige Meldebehörde:
Gemeinde Altheim
Verwaltungsgemeinschaft Allmendingen-Altheim
Hauptstraße 16
89604 Allmendingen
07391/7015-0
info@altheim-info.de
2. Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz:
Eintragung durch die Meldebehörde:
Bürgerbüro Allmendingen
Hauptstraße 16
89604 Allmendingen
Mail: Datenschutz@allmendingen.de
3. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.
4. Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten
a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.
b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebühren-pflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.
Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.
c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.
d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.
e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.
f) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.
g) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.
5. Dauer der Speicherung
Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.
6. Betroffenenrechte
Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:
a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.
7. Widerrufsrecht bei Einwilligungen
Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.
8. Beschwerderecht
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711/61 55 41 0, E-Mail:
poststelle@lfdi.bwl.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.
Informationen zur Nutzung dieser Website
Die Nutzung der Webseite und der Angebote von allmendingen.de bedingt teilweise die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung bestimmter personenbezogener Daten. Wir legen dabei höchsten Wert auf Datenschutz und Datensicherheit und beachten die jeweils einschlägigen Datenschutzbestimmungen.
I. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum oder E-Mail-Adresse).
Verarbeitung meint jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgehensweise im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung Ihrer Daten. All dies geschieht ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Wir erheben und speichern in einem bestimmten Umfang Daten, die bei der Nutzung der Webseite anfallen (Nutzungsdaten, vgl. Ziffer 1). Personenbezogene Daten erheben und speichern wir, soweit Sie uns diese im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Onlineangebotes, z.B. bei der Registrierung für eine Buchung oder einen Beitrag mitteilen, Bearbeitung von Anfragen über unser Kontaktformular oder per E-Mail (Bestands- und Inhaltsdaten, vgl. Ziffer 2.), übermitteln.
1. Nutzungsdaten
Für den bloßen Besuch der Webseite von altheim-info.de ist keine vorherige Registrierung auf der Website erforderlich. In diesem Fall werden von Ihrem Internet-Browser automatisch die folgenden Informationen übermittelt und von uns in sogenannten Log-Dateien gespeichert:
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vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Dateiname)
Zugriffsstatus des Webservers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
Diese Log-Dateien werden von uns ausschließlich zur Ermittlung von Störungen und Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Angriffsversuchen) für max. 60 Tage gespeichert und danach gelöscht. Log-Dateien, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind von der Löschung ausgenommen. Diese werden bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls gespeichert und können im Einzelfall an Ermittlungsbehörden zu Zwecken der Identifikation und Rückverfolgung unzulässiger Zugriffe auf den Webserver und sonstiger Straftaten weitergeleitet werden. Weiterhin können diese Log-Dateien zur Optimierung unseres Webseitenangebots von uns statistisch und anonym ausgewertet werden. Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen Bestands- und Inhaltsdaten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Nach der Auswertung werden diese Daten gelöscht.
2. Bestands- und Inhaltsdaten
Sofern für die Nutzung unseres Online-Angebotes eine Registrierung erforderlich ist oder Sie uns sonst personenbezogene Daten über die Webseite mitteilen, erhebt und speichert altheim-info.de grundsätzlich folgende Daten:
Anrede
Vor- und Nachname
Telefonnummer
E-Mail
Betreff
Hinzu kommen auf rein freiwilliger Basis die Angaben, die sie uns mitteilen, und die personenbezogene Daten enthalten können. Einige solcher freiwilliger Angaben führen wir nachfolgend beispielhaft auf:
Adresse
Alter
Geburtsdatum
3. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden wir Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfragen und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSVGO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Wir speichern Ihre Daten solange, wie dies zur Erbringung unseres Online-Angebots und der damit verbundenen Services erforderlich ist bzw. wir ein berechtigtes Interesse an der weiteren Speicherung haben. In allen anderen Fällen löschen wir Ihre personenbezogenen Daten.
II. Cookies
Diese Webseite verwendet allenfalls technisch notwendige Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Internet-Browsers gespeichert werden und die Wiedererkennung des Browsers ermöglichen, und durch welche uns bestimmte Informationen zufließen. Sie ermöglichen es uns z.B. den Besuch auf unserer Webseite komfortabler und nutzerfreundlicher zu gestalten. In den Cookies werden keine Namen, Anschriften oder E-Mail-Adressen gespeichert, sondern nur eine Online-Kennung. Nach Beendigung der jeweiligen Session werden diese Daten aus der Session entfernt; der Session-Cookie wird gelöscht.
III. Social Media–Plugins
Dieses Online-Angebot verwendet Social Plugins („Plugins“) folgender Anbieter:
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Google Maps wird von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) bereitgestellt.
Durch die Nutzung von Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Google wird die durch Maps gewonnenen Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass Google aufgrund der erhaltenen Daten eine Identifizierung zumindest einzelner Nutzenden vornehmen könnte. So wäre es möglich, dass personenbezogene Daten und Persönlichkeitsprofile von Nutzern der Website von Google für andere Zwecke verarbeitet werden könnten, auf welche wir keinen Einfluss haben und haben können. Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern, indem Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige auf unserer Website nicht nutzen können.
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3. Soziale Netzwerke
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IV. Übermittlung von Bestands- und Inhaltsdaten an Dritte
Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten an Dritte nur soweit sie uns hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben oder soweit dies zur Durchführung bestehender Vertragsverhältnisse oder zur Durchsetzung uns zustehender Ansprüche erforderlich ist oder wenn altheim-info.de hierzu gesetzlich oder durch gerichtliche oder behördliche Anordnung verpflichtet ist.
Wir behalten uns vor, bei der Erhebung bzw. Verarbeitung von Daten Dienstleister einzusetzen. Dienstleister erhalten von uns nur die personenbezogenen Daten, die sie für ihre konkrete Tätigkeit benötigen. So kann z.B. Ihre E-Mail-Adresse an einen Dienstleister weitergegeben werden, damit dieser Ihnen eine von Ihnen angeforderte Information ausliefern kann. Dienstleister können auch damit beauftragt werden, Serverkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Dienstleister werden in der Regel als sogenannte Auftragsverarbeiter eingebunden, die personenbezogene Daten der Nutzer dieses Online-Angebots nur nach unseren Weisungen verarbeiten dürfen.
V. Verweise (Links) zu anderen Websites
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VI. Rechte der Nutzer
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Weiterhin haben Sie das Recht, eine uns erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an info@altheim-info.de aus. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Sie können außerdem jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu werblichen Zwecken einlegen („Werbewiderspruch“). Bitte berücksichtigen Sie, dass es aus organisatorischen Gründen zu einer Überschneidung zwischen Ihrem Widerruf und der Nutzung Ihrer Daten im Rahmen einer bereits laufenden Kampagne kommen kann.
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format, aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Weiterhin haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei einer Datenschutzbehörde einzureichen. Sie können sich dazu an die Datenschutzbehörde wenden, die für Ihren Wohnort zuständig ist, oder an die für uns zuständige Datenschutzbehörde. Dies ist:
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Königstrasse 10
D-70173 Stuttgart
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VII. Datensicherheit
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VIII. Änderung der Datenschutzbestimmungen
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Stand: April 2021