Sitzungsbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.01.2025 im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Altheim
TOP 1: Mitteilungen und Verwaltungsangelegenheiten
Bürgermeister Dr. Schaupp gab folgendes bekannt:
Statistiken und Kennzahlen zu Altheim 2024
Statistiken und Kennzahlen zu Altheim schaffen Orientierung und Standortbestimmung für kommunales Handeln. Beispielsweise ist Monitoring der Einwohnerentwicklung aufgrund der demographischen Entwicklung sehr wichtig. Wir können demographische Entwicklungen entsprechend bei zukünftigen Entwicklungen von Altheim in Richtungsentscheidungen mit einbeziehen.
Die Einwohneranzahl hat sich vom 01.01.2024 von 591 zum 01.01.2025 auf 607 erhöht. Gründe für diese Veränderung sind Geburten und Zuzüge verrechnet mit den Sterbefällen und Wegzügen, wodurch ein kleines Wachstum ersichtlich wird.
Die Zahl der Gewerbe im Jahr 2024 blieb konstant, wodurch bei drei An- sowie drei Abmeldungen weiterhin 49 Gewerbe in Altheim gemeldet sind. Die Gewerbesteuer wurde im Jahr 2024 mit einem Planansatz von 240.000 € im Haushalt eingeplant. Das Ergebnis lag aufgrund von Steuernachzahlungen bei rund 424.443,03 €.
Geschwindigkeitsreduzierung auf der K7422
Das Landratsamt hat eine verkehrsrechtliche Anordnung zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Gemarkung in Altheim erlassen. Auf der K 7422 zwischen der Abzweigung nach Altheim und dem Dachziegelwerk auf der Gemarkung Altheim wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine 70er Zone eingerichtet. Gründe sind unter anderem die erhöhte Unfallgefahr an der Kreuzung in Richtung Schwörzkirch in der S-Kurve im Zusammenhang mit der Kreuzung des neuen Radwegs. Das Landratsamt wird die entsprechenden Schilder anbringen.
Sirenenförderprogramm
Altheim erhält Mittel aus dem Sirenenförderprogramm in Höhe von 17.350 €. Eine Planung zur Errichtung im Bereich der Bushaltestelle liegt bereits vor und wurde hinsichtlich der Funktionalität überprüft. Die Errichtung soll im Rahmen des Umbaus zur Barrierefreiheit der Bushaltestelle zeitnah erfolgen.
TOP 2: Betriebsplan 2025 Gemeindewald Altheim – Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeister Dr. Schaupp erläuterte, dass das Landratsamt Alb-Donau-Kreis den Altheimer Gemeindewald bewirtschaftet. Die Bewirtschaftung wird durch den Revierförster Herrn Daferner durchgeführt. Für die jeweiligen Aufwendungen und Erträge erstellt das Landratsamt jedes Jahr einen Betriebsplan für das entsprechende Jahr. Der Betriebsplan wird dann jedes Jahr vom Revierförster bzw. vom Landratsamt im Gemeinderat vorgestellt und muss vom Gemeinderat beschlossen werden.
Bürgermeister Dr. Schaupp übergab das Wort an Herr Daferner vom Landratsamt Alb-Donau-Kreis.
Herr Daferner erläuterte den Betriebsplan anhand einer Präsentation.
Das Ergebnis des Betriebsplans für 2025 weist ein negatives Ergebnis in Höhe von -1.570€ aus. Das in 2024 realisierte Ergebnis lag bei 229 €, wohingegen der Planansatz 2024 ebenfalls ein negatives Ergebnis i. H. v. -2.137 € auswies. Durch einen ungeplanten Holzeinschlag konnten zusätzliche Einnahmen generiert werden, was das Defizit ausglich.
Bürgermeister Dr. Schaupp betonte, dass beim Gemeindewald Altheim im zeitlichen Verlauf eine schwarze „0“ im Ergebnis angestrebt wird.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den vom Landratsamt vorgelegten Betriebsplan 2025 für den Gemeindewald Altheim.
TOP 3: Spendenbericht 2. Halbjahr 2024 – Beratung und Beschlussfassung
GR Wetzel erläuterte aufgrund Befangenheit von Bürgermeister Dr. Schaupp die Sitzungsvorlage.
Gemäß § 78 Abs. 4 GemO darf die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 1 Abs. 2 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln, die sich an der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 beteiligen. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen dem Bürgermeister. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat.
Die Spenden fließen in einen jährlichen Bericht ein, in welchem die Geber, die Zuwendungen und die Zuwendungszwecke angegeben sind und an die Rechtsaufsichtsbehörde übersendet wird. Im 2. Halbjahr 2024 sind insgesamt Spenden in Höhe von 1.210,00 € eingegangen.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.06.2024 wurden für das 1. Halbjahr 2024 insgesamt 39 Spenden mit einer Gesamtsumme in Höhe von 7.450,00 € vom Gemeinde-rat Altheim angenommen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig bei zwei Befangenheiten die Spenden anzunehmen.
TOP 4: Verschiedenes / Fragen und Anregungen der Gemeinderäte
Veranstaltungen
Bürgermeister Dr. Schaupp informierte über folgende Veranstaltungen:
Bürgermeister Dr. Schaupp terminierte die nächste Gemeinderatssitzung auf Dienstag, den 18. Februar 2025 im Gemeindehaus St. Michael, Hauptstraße 6 in Altheim.